Der Neustadter Beigeordnete und Volkshochschuldezernent Georg Krist (FWG) lädt alle Interessierten am Montag, den 5. Oktober, um 19 Uhr, ins Palatina-Hotel, Gartenstraße 8, zum Wirtschaftsdialog.
Themenschwerpunkt ist das neue Landesgesetz über lokale Entwicklungs- und Aufwertungsprojekte (LEAPG).
Mit dem Gesetz sollen in Rheinland-Pfalz Möglichkeiten privater Initiativen zur Stadt- und Ortsentwicklung in einem rechtsförmlichen Verfahren organisiert werden. Im Vergleich zum herkömmlichen Sanierungsrecht liegt die Besonderheit darin, dass die öffentliche Hand lediglich mit Grundlagensatzungen zur Seite steht, die Projekte im Übrigen aber rein privat von Immobilieneigentümern und Geschäftsleuten betrieben werden.
Hierin liegt ein interessanter Ansatz. Projekte dieser Art sind seit längerem unter dem Begriff „Business Improvement Districts“ mit nordamerikanischem Ursprung bekannt. In Deutschland wurden sie vor allem in Großstädten erfolgreich realisiert, nachdem der Bundesgesetzgeber sie mit der Baurechtsnovelle 2007 ermöglicht hatte. Im Vorfeld der nun zu diskutierenden rheinland-pfälzischen Regelung hat sich Georg Krist als Mitglied des Ausschusses für Wirtschaft und Finanzen des Städtetages und als Baurechtsreferent des Kommunalen Studieninstitutes mit dem Thema beschäftigt.
Auf der Grundlage dessen möchte er auf diesem Wege zur o. a. Veranstaltung einladen. Mit fachkundigen Referenten möchten wir Ihnen die Angelegenheit erläutern. Geschäftsleute und Immobilieneigentümer werden ihre Vorstellungen einbringen, so dass ein interessanter Dialog zu den Möglichkeiten des neuen Infrastrukturansatzes auch in mittleren und kleinen Städten stattfinden kann.