Umstrukturierung und Stärkung der WEG und Einbindung der Wirtschaftsverbände: Seit mehreren Jahren fordert die FWG-Stadtratsfraktion eine Stärkung der WEG (personell und finanziell), damit diese ihre
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Kategorie: Nachrichten aus dem Stadtrat
Bebauungsplan-Entwurf „Am Jahnplatz“ nicht dorfgerecht!
Die FWG Lachen-Speyerdorf nimmt Stellung zum Bebauungsplanentwurf „Am Jahnplatz“ in Lachen-Speyerdorf: Grundsätzlich befürwortet die FWG die Bebauung der Fläche „Am Jahnplatz“ (Sportplatzgelände und Tennisanlage) und
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Die Tourismusabgabe für alle Selbstständigen in Neustadt – das Nein der FWG
Mit jeder Finanzierungsmaßnahme stellt sich die Frage nach ihrer Effizienz und dies ist der Einschätzung der Entscheider überlassen. Nach Abwägung von Vor- und Nachteilen sind
WeiterlesenBericht der Stadtratsfraktion zur Mitgliederversammlung
Der erfolgreiche Ausgang der Oberbürgermeister-Wahl hat auch Bewegung innerhalb der Fraktion verursacht. Christoph Bachtler übernimmt den Vorsitz, Michael Frech rückt nach, Petra Schweitzer zur weiteren stellvertretenden
WeiterlesenEntwicklung der Deponie Gerst
In der Sitzung des Werkausschusses ESN im Juni 2017 berichtete der zuständige Dezernent auf Antrag der Freien Wählergruppe über die Entwicklung der ehemaligen Hausmülldeponie und
WeiterlesenKeine zusätzliche Belastung Neustadter Betriebe durch einen neuen Tourismusbeitrag
Die Verwaltung bereitet gerade die Erweiterung der bisher schon in Neustadt erhobenen Fremdenverkehrsabgabe vor und will dafür vom Stadtrat in der Sitzung am 21. Februar
WeiterlesenStadtrat Peter Schmidt zum Thema Elektromobilität
Zum Ankauf neuer städtischer Elektrofahrzeuge mit der Ankündigung als Bestandteil des Klimaschutzkonzeptes, das den CO2-Ausstoß in der Stadt deutlich reduzieren soll, gibt FWG-Stadtrat Peter Schmidt
WeiterlesenFWG Antrag für überregionale Windkraftplanung um Auswüchse zu verhindern
Stellungnahme von Georg Krist, FWG: Zur Windkraftplanung in Neustadt möchte ich in Erinnerung rufen, dass die Freien Wähler es mit der Unterstützung von mehr als
WeiterlesenNeues in Sachen Windkraft
Nach den Landtagswahlen im vergangenen Frühjahr wurden in Baden-Württemberg wie auch in Rheinland-Pfalz neue Planungsgrundsätze für Windräder im Außenbereich ausgearbeitet. Das wirkt sich nun auf
WeiterlesenFWG zur Winzinger Spange und der Verkehrssituation im Osten Neustadts
Der Stadtrat hat in seiner gestrigen Sitzung die Planungsleistungen für die Winzinger Spange vergeben, die die Beseitigung des schienengleichen Bahnübergangs in der Speyerdorfer Straße ermöglichen
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