Kategorie: Nachrichten aus dem Stadtrat

Der erfolgreiche Ausgang der Oberbürgermeister-Wahl hat auch Bewegung innerhalb der Fraktion verursacht. Christoph Bachtler übernimmt den Vorsitz, Michael Frech rückt nach, Petra Schweitzer zur weiteren stellvertretenden

In der Sitzung des Werkausschusses ESN im Juni 2017 berichtete der zuständige Dezernent auf Antrag der Freien Wählergruppe über die Entwicklung der ehemaligen Hausmülldeponie und

Die Verwaltung bereitet gerade die Erweiterung der bisher schon in Neustadt erhobenen Fremdenverkehrsabgabe vor und will dafür vom Stadtrat in der Sitzung am 21. Februar

Zum Ankauf neuer städtischer Elektrofahrzeuge mit der Ankündigung als Bestandteil des Klimaschutzkonzeptes, das den CO2-Ausstoß in der Stadt deutlich reduzieren soll, gibt FWG-Stadtrat Peter Schmidt

Stellungnahme von Georg Krist, FWG: Zur Windkraftplanung in Neustadt möchte ich in Erinnerung rufen, dass die Freien Wähler es mit der Unterstützung von mehr als

Nach den Landtagswahlen im vergangenen Frühjahr wurden in Baden-Württemberg wie auch in Rheinland-Pfalz neue Planungsgrundsätze für Windräder im Außenbereich ausgearbeitet. Das wirkt sich nun auf

Der Stadtrat hat in seiner gestrigen Sitzung die Planungsleistungen für die Winzinger Spange vergeben, die die Beseitigung des schienengleichen Bahnübergangs in der Speyerdorfer Straße ermöglichen

Der Stadtrat hatte im Dezember letzten Jahres unseren zusammen mit der SPD-Fraktion eingebrachten Vorschlag zur innerörtlichen Geschwindigkeitsüberwachung mehrheitlich abgelehnt. Die Jamaika-Koalition hatte stattdessen die Aufstellung

Erster wichtiger Erfolg der Freien Wähler, den rechtswidrigen Bau zweier 212m hohen Windräder in Mußbach zu verhindern. Der Oberbürgermeister setzt den von ihm selbst vorbereiteten