Die aus den 1970er Jahren stammende Rechtsverordnung zum Neustadter Wasserschutzgebiet muss neu gefasst werden. Die ersten Vorschläge dazu sind aus Sicht der Neustadter Freien Wähler
WeiterlesenKategorie: FWG-Nachrichten
FWG für “TTIP-freies Neustadt”
Die Neustadter FWG lehnt die Abkommen TTIP, CETA und TISA ab und unterstützt die vom Netzwerk Attac initiierte Aktion “10 000 Kommunen TTIP-frei”. Es handelt
WeiterlesenInitiative für Klemmhof-Konzept
Die FWG ergreift in der kommenden Stadtratssitzung die Initiative für ein dauerhaftes Nutzungskonzept für den Klemmhof. Erster Ideenansatz ist ein multifunktionales Kulturzentrum, der Prozess soll
WeiterlesenErfolgreiches Engagement der Freien Wähler: Windpark-Verfahren gestoppt – 3400 Unterschriften übergeben
In Sachen Windpark Mußbach hat der Stadtrat gestern Abend akzeptiert, dass der Oberbürgermeister einen von ihm selbst herbeigeführten Beschluss vom Januar für rechtswidrig erklärt hat.
WeiterlesenNeustadter Freie Wähler und Krist mit bestem Ergebnis in Rheinland-Pfalz
Gegen den Sog der AFD war für die Freien Wähler im Land jenseits der etablierten Parteien leider wenig zu holen. Ohne Aggression, Polarisierung und skandalöse
WeiterlesenKrist: Etappensieg gegen den Windpark Mußbach bedeutet noch keine Entwarnung
Anlässlich der Ankündigung des Oberbürgermeisters, den schon von Anfang an von der FWG als rechtswidrig kritisierten Stadtratsbeschluss vom 21.1.16 auszusetzen reagiert Beigeordneter Georg Krist (FWG):
WeiterlesenAvanti Dilettanti! OB setzt Stadtratsbeschluss aus
Erster wichtiger Erfolg der Freien Wähler, den rechtswidrigen Bau zweier 212m hohen Windräder in Mußbach zu verhindern. Der Oberbürgermeister setzt den von ihm selbst vorbereiteten
WeiterlesenNeustadter Ordnungsdienst verstärken
FWG-Stadträtin Petra Schweitzer fordert, den Vollzugsdienst der Stadt durch die Einstellung zweier weiterer Vollzugsbeamter personell zu stärken. Auch die Anschaffung eines weiteren Diensthundes sei sinnvoll.
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